Stadtteilvertretung Turmstraße schafft sich selbst ab

in der „Berliner Woche“ vom 13.4.17 fand ich einen Artikel

Geringes Interesse führt zur vorzeitigen Auflösung der Stadtteilvertretung“

Darin wird geschildert, dass die Stadtteilvertretung (STV) Turmstraße  – wegen Beschlußunfähigkeit drei Monate hintereinander – sich nunmehr vorzeitig aufgelöst hat.  Die einen nennen es ein Fiasko, während der Vorsitzende,  Frank Bertermann, finde, das sei „unnötige Panik“.  Dazu läßt sich anmerken: dieser Artikel verschleiert leider die Situation – immer wurde die STV von Parteien dominiert, früher von der SPD, in der letzten Wahlperiode von den „Grünen“. Letztere hatten aber offensichtlich wenig bis gar kein Interesse an der inhaltlichen Arbeit, erweckten vielmehr den Eindruck, dass sie die inhaltliche Arbeit verhindern wollten. Und die Parteiendominanz vergraulte andere Engagierte.
Lediglich die AG Grün behauptete sich von Anfang an gegen die jeweilige Mehrheit, weil hier ein Häuflein Aufrechter sich kritisch mit der Asphaltierung und Betonierung des Kleinen Tiergarten und des Ottoparks auseinandersetzte – war aber damit auch leider immer so beschäftigt, dass sie keine weitergehenden Vorstellungen entwickelte (z.B. Nachbarschaftsgärten, mehr Grün insgesamt im Stadtteil…).
Die AG Jugendverkehrsschule hingegen wurde durch eine Initiative von außen angestoßen, die so viel öffentliche Aufmerksamkeit schaffte, daß die STV sie aufnahm und sich damit schmückte.
Alle anderen AGs – z.b. Kultur, Wohnen, Verkehr,  selbst die AG Öffentlichkeitsarbeit funktionierten nicht mehr, weil die „Grünen“ sich selber nicht dafür interessierten, aber durch eine restriktive Geschäftsordnung auch verhinderten, daß Außenstehende (dh. Nichtgewählte) sich einbringen konnten.
Somit ist es nur folgerichtig, daß die STV sich selber aufgelöst hat. Und es wundert nicht, dass der Bezirksverordnete Bertermann, der gleichzeitig auch Vorsitzender des Stadtplanungsausschusses und stellvertr. Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung ist (milde betrachtet könnte man das Ämterhäufung nennen), nichts dagegen hat, daß dieses Gremium nun keinen Bürger*innenwillen mehr artikulieren kann.
Die Neuwahl ist für den 30.5.17 festgelegt. Es werden noch Kandidat*innen gesucht. Hoffen wir nur, daß diejenigen, die die STV derart zugrunde gerichtet haben, nicht wieder erneut kandidieren und damit weiterhin Bürger*innenbeteiligung ad absurdum führen.

4 thoughts on “Stadtteilvertretung Turmstraße schafft sich selbst ab

  1. Edith

    Liebe Claudia,
    erst im letzten Jahr habe ich überhaupt mitgekriegt, dass es diese Staddtteilvertretung gibt. Nun weiß ich, dass die Neuwahl in Kürze ansteht. Aber wer kandidiert dafür? Wie läuft die Wahl ab? Würde mich gerne daran beteiligen (als Wählerin). Welchem „Organ“ kann ich die Bedingungen und Voraussetzungen entnehmen?

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  2. claudia

    gute Fragen! leider war die letzte STV äußerst inaktiv. Eigentlich soll sie die Bürger*innenbeteiligung im Sanierungsgebiet und „Aktiven Zentrum“ (AZ) Turmstraße organisieren. Da geht´s um ziemlich viel Geld (z.B. wurden für über 8 Mio der Kleine Tiergarten und der Otto-Park entgrünt, asphaltiert und mit Beton zugeschüttet).
    Auch zum Brüder-Grimm-Haus müßte es Beteiligungsverfahren geben. Aber – ziemlich Fehlanzeige. Deshalb hast Du auch nichts davon mitbekommen, bis ich Dich darauf aufmerksam machte.

    Kandidieren und wählen können alle, die in Moabit wohnen oder arbeiten. Bisher haben sich immer die Parteien der STV bemächtigt. Und so unbekannt wie sie (beabsichtigt?) ist, wird sich, fürchte ich, daran auch nichts ändern. Informationen findest Du auf jeden Fall in dem Bezirksamtsblättchen „Ecke Turmstraße“, das überall ausliegt.

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  3. Claudia Beitragsautor

    29.5. Nachtrag:
    am 30.5. sollen angeblich die Neuwahlen stattfinden. Aber Informationen darüber – Fehlanzeige! Im Gegensatz zu sonst hat bisher jedoch keinerlei öffentliche Plakatierung dazu stattgefunden. selbst auf moabitonline ist kein Hinweis zu finden.
    Lediglich die „ecke“ berichtet ausführlich – mit einem schönfärberischen Bericht über die angeblichen Aktivitäten der letzten STV (ausgerechnet von Robert Schonk, einem derjenigen, die die AG Kultur sang- und klanglos haben eingehen lassen, statt das anzugehen, was in seinem Bericht dazu angeführt wird).
    Wie üblich ist auch wieder keinerlei Diskussion und Befragung der Kandidat*innen vorgesehen – stattdessen ein Vortrag über die Straßenbahn. Der wäre sicher sonst interessant , aber hier soll er ja nur Zeit wegnehmen, um jede Diskussion zu verhindern!
    Schon weil es bisher offensichtlich gar nicht genügend Kandidat*innen gibt, fragt mensch sich: warum diese Geheimnistuerei? Um Öffentlichkeit zu vermeiden??? Damit dann in letzter Minute wieder Bezirksverordnete und solche, die es werden wollen, die Plätze besetzen?
    Vielleicht sollte sich die Bezirksverordnetenversammlung selbst als Betroffenenvertretung erklären, statt uns weiterhin Bürger*innenbeteiligung vorzugaukeln!

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